Recht, Sicherheit und Ordnung
Diese Übersicht enthält alle aktuellen Downloads.
Download-ArchivVerordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung
Verordnung über die Art und den Umfang der Reinigungsplficht für gemeindliche Straßen, Wege und Plätze
Straßenreinigungssatzung
Innerhalb der geschlossenen Ortslage im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 NStrG wird den Eigentümern der an die öffentlichen Straßen angrenzenden sowie der übrigen durch diese Straße erschlossenen bebauten und unbebauten Grundstücke die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst auferlegt
Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Gemeinde Moormerland
Zur vorübergehenden Unterbringung obdachloser Personen stellt die Gemeinde Moormerland gemeindeeigene Unterkünfte als öffentliche Einrichtung zur Verfügung.
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienste und Sachleistungen der Feuerwehr
Der Einsatz der Feuerwehren der Gemeinde Moormerland ist bei Bränden bei Notständen durch Naturereignisse und bei Hilfeleistungen zur Rettung von Menschen aus akuter Lebensgefahr unentgeltlich. Ansprüche auf Ersatz der Aufwendungen nach allgemeinen Vorschriften bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung von Gefahr oder Schaden und gegen Verursacher in Fällen der Gefährdungshaftung bleiben unberührt.
Satzung der Freiwilligen Feuerwehren
Die Freiwillige Feuerwehr ist eine Einrichtung der Gemeinde Moormerland. Sie besteht aus den zur Sicherstellung des örtlichen und überörtlichen Brandschutzes und der Hilfeleistung in den Ortsteilen Hatshausen,
Jheringsfehn, Neermoor, Oldersum, Veenhusen, Warsingsfehn.